Fraktionsbericht Einwohnerratssitzung 11. Mai 2023
8. Mai 2023
Der Mitte-Einwohnerrat Simon Bürgler tritt nach vier Jahren Arbeit im Rat zurück. Die Fraktion dankt Simon Bürgler für seinen grossen Einsatz und wünscht ihm für die Zukunft alles Gute. Seine Nachfolge im Einwohnerrat tritt Beat Brändli an.
Ob Bildung, Sport, Verkehr, Gesundheit oder Sozialwesen: Wer wissen will, wie sich die Gemeinde Wettingen im vergangenen Jahr in all diesen Bereichen entwickelt hat, kann dies im Rechenschaftsbericht 2022 nachlesen. Der Bericht ist ein ausführliches Dokument, welches einen detaillierten Einblick gibt, was die Gemeinde alles leistet. Der Bericht ist online unter diesem Link zu finden.
Aus dem Rechenschaftsbericht lässt sich herauslesen, dass auch für die Gemeinde Wettingen die Besetzung der offenen Stellen mit Fachpersonal schwieriger geworden ist. Neben den greifenden Sparanstrengungen, gründet der gute Jahresabschluss 2022 leider auch in der Lohnsumme, die in Folge Unterbesetzung nicht ausbezahlt wurde. Dank dem positiven Jahresabschluss ist die Nettoverschuldung zwar gesunken, die Pro-Kopf-Verschuldung der Gemeinde ist jedoch noch immer doppelt so hoch wie vom Kanton erlaubt.
Der Selbstfinanzierungsgrad lag erfreulicherweise über 100%, was allerdings an den unterdurchschnittlichenInvestitionen lag.
Schulden abzubauen ist zwar dringend nötig, aber nicht so einfach. Das Geld für den Schuldenabbau müsste im Budget als Überschuss budgetiert werden. Ein solches Budget stösst jedoch auf Widerstand. Geld kann gebunden an ein konkretes Projekt, zum Beispiel ein Schulhausbau, zurückgestellt werden. Dafür braucht es einen verbindlichen Beschluss des Einwohnerrats. Wir erwarten, dass hierfür umgehend mit der Vorfinanzierung begonnen wird und die Pro Kopf Schulden nicht über maximal 6’000.- ansteigen.
Die Fraktion Mitte-EVP begrüsst die Entgegennahme des Postulats betreffend Kleinsportanlagen für Jung und Alt in der Garten- und Sportstadt Wettingen. Die Ausgestaltungen der verschiedenen Anlagen kann variieren, je nach Ort und Zielgruppe. Diese Flexibilität begrüsst die Fraktion.
